Nutzungsbedingungen für die APP Hej Green
1Definitionen
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1.1
APP – Unter dem Begriff „APP“ wird die gesamte technische Umgebung verstanden, die zur Anzeige der App HejGreen verwendet wird. Hiervon umfasst ist in diesen Nutzungsbedingungen insbesondere die Nutzung des dem Nutzer angezeigte Frontend, durch das er mit der App interagieren kann.
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1.2
BETREIBER – Betreiber der APP Umgebung ist die HejGreen& Friends UG, Arnsburger Straße 68, 60385 Frankfurt, Deutschland.
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1.3
NUTZER – Die kostenfreien Nutzer der App, die gemeinsam auf der geschaffenen Plattform Postings veröffentlichen, Beiträge teilen und Produkte, Dienstleistungen, Events und alles was von unseren Unternehmenspartnern kommt kommentieren können.
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1.4
UNTERNEHMENSPARTNER – Die kostenpflichtigen Unternehmensaccounts, die auf unserer Plattform Inhalte veröffentlichen, Postings vornehmen, Events anzeigen oder ihre Dienstleistungen bewerben möchten. Bei den UNTERNEHMENSPARTNERN handelt es sich ausschließlich um Unternehmen, die den vom BETREIBER zur Verfügung gestellten „Baseline Merkmale“ erfüllen.
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1.5
BASELINE MERKMALE– Bei den BASELINE MERKMALEN handelt es sich um vom BETREIBER verbindlich vorgegebene Bedingungen, die jeder UNTERNEHMENSPARTNER auf der Plattform erfüllen muss. Diese werden dem UNTERNEHMENSPARTNER bei der Registrierung mitgeteilt und können in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung auch von allen Nutzern unter https.//hej.green abgerufen werden. Wichtig ist, dass unsere UNTERNEHMENSPARTNER die zum Zeitpunkt ihrer Registrierung gültigen Kriterien einhalten müssen. Sollten wir feststellen, dass ein UNTERNEHMENSPARTNER die Kriterien längerfristig nicht mehr erfüllt, werden wir in der Regel den Unternehmenspartner sperren. Die Einhaltung der Kriterien wird durch uns nur in Ausnahmefällen oder bei Hinweisen geprüft und verfolgt. Die UNTERNEHMENSPARTNER müssen bei der Registrierung selbst bestätigen, dass sie die Kriterien erfüllen.
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1.6
POST – unter dem Begriff POST verstehen wir alle Interaktionen der NUTZER und unserer UNTERNEHMENSPARTNER in unserer APP, bei der durch die Beteiligten Inhalte wie z.B. Produktreviews, grüne Dienstleistungen, grüne Events, Bewertungen einzelner Anleitungen und Produktbeschreibung, die Bewertung unserer UNTERNEHMENSPARTNER etc. Im Kern geht es daher also vor allem um den Austausch von Informationen, Meinungen und bei unseren UNTERNEHMENSPARTNERN natürlich auch um die Bewerbung ihrer Produkte und Dienstleistungen.
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1.7
PAKETE – wie fast jeder anderen Plattform auch müssen wir uns finanzieren. UNTERNEHMENSPARTNER die unsere BASELINE MERKMALE erfüllen können bei uns verschiedene Pakete buchen, die ihnen verschiedene Leistungen durch uns ermöglichen. Die Unterschiede können zum Beispiel darin liegen an welchen Orten der Welt die entsprechenden Inhalte angezeigt werden.
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1.8
ZUSATZINHALTE –neben der allgemeinen Buchung von Paketen besteht für die UNTERNEHMENSPARTNER die Möglichkeit weitere Leistungen im Hinblick auf die von Ihnen erstellten Posts, Inhalte oder sonstige Anzeigen auf unserer Plattform dazu zu buchen. Soweit ein Unternehmen Geld investiert um eine bessere Sichtbarkeit für ihre Produkte, Dienstleistung und Events zu erreichen, zeigen wir dir das natürlich in der App an.
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1.9
UPLOADS - unter dem Begriff verstehen wir grundsätzlich alle bei uns in der Plattform durch die NUTZER bzw. UNTERNEHMENSKUNDEN hochgeladenen Dateien. Insbesondere umfasst sind hiervon selbstverständlich Fotos die Personen, Produkte oder Orte zeigen. Neben den Dateien sind auch die von den Nutzern veröffentlichten Texte von diesem Begriff umfasst.
2Allgemeines
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2.1
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen bilden die Rechtsgrundlage für die Nutzung der APP. Mit Hilfe der APP können NUTZER und UNTERNEHMENSKUNDE in Form von POSTS die für Sie relevanten grünen Produkte, Events, Dienstleistungen bewerben, kommentieren und bewerten. Der Begriff „grün“ ist dabei so zu verstehen, dass alle kommerziellen Inhalte den vom Betreiber aufgestellten „BASELINE MERKMALEN“ unterliegen.
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2.2
NUTZER können ausschließlich voll geschäftsfähige natürliche Personeni.S.d. § 13 BGB, bzw. Personen ab einem Mindestalter von 16 Jahrensein. Personen unter 16 Jahren benötigen zur Nutzung der App das ausdrückliche Einverständnis des Erziehungsberechtigens und dürfen nicht jünger als 13 Jahre sein. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB stehen ausschließlich die zahlungspflichtigen UNTERNEHMENSPARTNER Accounts zur Verfügung, die jedoch nur verwendet werden können, wenn die notwendigen Kriterien (Vgl. Ziffer1.5) eingehalten werden.
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2.3
UNTERNEHMENSPARTNER können ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein, die notwendigen Kriterien (Vgl. Ziffer1.5) erfüllen. Die Kriterien selbst werden dem UNTERNEHMENSPARTNER bei der Registrierung angezeigt. Die Angabe, dass die Kriterien erfüllt sind obliegt dem Unternehmen selbst. Es muss dies zudem bei der Veröffentlichung von POSTS gegebenenfalls noch einmal gesondert bestätigen. Der UNTERNEHMENSPARTNER ist dazu verpflichtet die Angaben ordnungsgemäß zu überprüfen. Der BETREIBER behält sich vor, Registrierungen von UNTERNEHMENSPARTNERN in Einzelfällen oder bei Verdacht noch einmal manuell zu überprüfen. Soweit die selbst bestätigten Kriterien nicht erfüllt werden, behält sich der BETREIBER vor, Registrierungen zurückzuweisen und bzw. oder Maßnahmen gemäß Ziffer 15zu ergreifen.
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2.4
Die Nutzung der APP ist nur durch registrierte NUTZER möglich. Eine Gastnutzung ist nicht möglich. Eine kommerzielle Verwendung im kostenfreien Modell für die NUTZER ist nicht vorgesehen.
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2.5
Bezüglich der NUTZER die ausschließlich die kostenfreie Variante der APP nutzen, besteht ein Gefälligkeitsverhältnis im Hinblick auf die Nutzung der APP. Bezüglich der für UNTERNEHMENSPARTNER gemäß Ziffer 5 dieser Nutzungsbedingungen gebuchten PAKETE und ZUSATZINHALTE kommt der Vertrag über das gebuchte PAKET oder die gebuchten ZUSATZINHALTE ausschließlich zwischen dem jeweiligen UNTERNEHMENSPARTNER und dem BETREIBER zustande.
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2.6
Die Vertragssprache für das kostenfreie Gefälligkeitsverhältnis und die kostenpflichtige Buchung von PAKETEN und ZUSATZINHALTEN ist ausschließlich deutsch.
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2.7
Der BETREIBER ist gegenüber UNTERNEHMENSPARTNERN dazu berechtigt, die Zusammenarbeit mit der jeweiligen UNTERNEHMENSPARTNERN zu benennen und auf seiner Internetseite, in Social-Media und in der APP in einem Kurzportrait vorzustellen.
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2.8
Abweichende Nutzungsbedingungen und/oder allgemeine Geschäftsbedingungen des NUTZERS oder des UNTERNEHMENSPARTNERS erkennt der BETREIBER nicht an, es sei denn, der BETREIBER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
3Nutzerkonto und Registrierung – NUTZER & UNTERNEHMENSPARTNER
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3.1
Die Nutzung der APP setzt die kostenfreie Registrierung durch den NUTZER bzw. die kostenpflichtige Registrierung durch den UNTERNEHMENSPARTNER voraus.
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3.2
Registrierung des NUTZER: Im Rahmen der kostenfreien Registrierung des NUTZERS vergibt der NUTZER eigenständig ein Passwort, das zukünftig für die Anmeldung genutzt werden kann. Der NUTZER erhält nach Erstellung seines Nutzerkontos eine SMS mit einem Registrierungscode um seine Identität zu bestätigen. Zudem erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Registrierungslink. Nach Anklicken dieses Registrierungslinks kann der NUTZER sich mit Zugangskennung und Passwort in der APP einloggen. Der BETREIBER bestätigt per E-Mail die entsprechende Registrierung.Mit der „Passwort vergessen“ Funktion kann das Passwort zurückgesetzt werden. Ab dem Moment der Bestätigung der Registrierung erhält der NUTZER Zugriff auf die APP und sein dort eingerichtetes Nutzerkonto. Alternativ kann der NUTZER sich über einen Social-Login registrieren bzw. diesen der APP verknüpfen. Erfolgt die Registrierung über einen Social-Login gelten die Bedingungen und Möglichkeiten der jeweiligen Social-Media-Plattform
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3.3
Registrierung des UNTERNEHMENSPARTNERS
Im Rahmen der kostenpflichtigen Registrierung des UNTERNEHMENSPARTNERS vergibt der UNTERNEHMENSPARTNERS eigenständig ein Passwort, das zukünftig für die Anmeldung genutzt werden kann. Der UNTERNEHMENSPARTNERS erhält nach Erstellung seines Nutzerkontos eine E-Mail mit einem Registrierungslink. Nach Anklicken dieses Registrierungslinks kann der UNTERNEHMENSPARTNER sich mit Zugangskennung und Passwort in der APP einloggen. Der BETREIBER bestätigt per E-Mail die entsprechende Registrierung. Mit der „Passwort vergessen“ Funktion kann das Passwort zurückgesetzt werden. Ab dem Moment der Bestätigung der Registrierung erhält der UNTERNEHMENSPARTNER Zugriff auf die APP und sein dort eingerichtetes Nutzerkonto.
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3.4
Der BETREIBER wird sicherheitsrelevante Aktualisierungen der APP allen NUTZERN und UNTERNEHMENSPARTNERN zur Verfügung stellen. Ein Anspruch der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER auf kostenfreie Funktionserweiterungen besteht nicht.
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3.5
Änderungen an bestehenden Funktionen, die über das Einspielen von Sicherheitsupdates und zur Funktionserhaltung hinausgehen, wird der BETREIBER nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes kostenfrei unter vorheriger Information des NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderungen vornehmen.
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3.6
Das Nutzungsverhältnis im Hinblick auf die APP kommt mit erstmaligem Einloggen des NUTZERS in die APP zustande. Darüberhinausgehende Vertragsverhältnisse zwischen UNTERNEHMENSKUNDEN und dem BETREIBER kommen im Hinblick auf die Buchung von PAKETEN und ZUSATZLEISTUNGEN zustande.
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3.7
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
4Nutzung der APP – Nutzungsverhältnis – Kostenfreie Nutzung
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4.1
Das Nutzungsverhältnis in Hinblick auf die APP bei kostenfreier Nutzung kommt entweder durch Abschluss des Onlineregistrierungsvorgangs oder erstmalige Nutzung der APP zustande, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintrifft.
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4.2
Aufgrund des kostenfreien Charakters und des damit verbundenen Gefälligkeitsverhältnis bestehen für den NUTZER keinerlei Ansprüche gegen den BETREIBER auf den Betrieb der APP oder Support durch den BETREIBER. Die NUTZER haben während der Nutzung der Plattform sowie im Rahmen der Registrierung und der Nutzung des Login Bereichs diese Nutzungsbedingungen einzuhalten. Die Regelungen in Ziffer 10 zur Haftung des BETREIBERS bleiben unberührt.
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4.3
Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen der APP können die Nutzungsmöglichkeiten der NUTZER zeitweise eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Der BETREIBER ist nicht verpflichtet eine Datensicherung der Daten der NUTZER vornehmen, die diese in der APP eingeben.
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4.4
Bei registrierten NUTZERN obliegt es diesen, die an den BETREIBER mitgeteilte E-Mail-Adresse regelmäßig abzurufen und auch beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass die vom BETREIBER versendeten Nachrichten zur Kenntnis genommen werden können.
5Nutzung der APP – Buchung von Paketen durch UNTERNEHMENSPARTNER
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5.1
Eine kostenpflichtige Nutzung der APP ist nur mit einem UNTERNEHMENSPARTNER-Account möglich. Der UNTERNEHMENSPARTNER kann bei der initialen Registrierung sein gewünschtes Paket - auswählen und anschließend mit einem Klick auf „zahlungspflichtig buchen“ verbindlich buchen. Der Umfang des Paketes und die vereinbarte Beschaffenheit ergeben sich aus der Paketbeschreibung.
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5.2
Digitale Zusatzangebote (digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen) werden innerhalb von 24 Stunden aktiviert und stehen dem UNTERNEHMENSPARTNER für den im Rahmen der Buchung angegebenen Zeitraum zur Verfügung.
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5.3
Die Preise der Pakete werden unmittelbar bei diesen aufgeführt. Die bei den jeweiligen Paketen angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Es fallen keine Versandkosten an.
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5.4
Die Darstellung der Pakete stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den UNTERNEHMENSPARTNER zur Buchung dar. Der UNTERNEHMENSPARTNER gibt durch die Bestellung ein unverbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in der Zusammenfassung aufgelisteten Pakete ab.. Der BETREIBER wird den Vertrag nach Prüfung durch gesonderte Erklärung annehmen oder ablehnen. Einer gesonderten Erklärung gleich steht das zur Verfügung stellen der Zahlungsinformationen durch den BETREIBER.
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5.5
Soweit eine Abrechnung für einzelne angeklickte Links erfolgt, ist Auslöser für die Kosten das von der App registrierte externe öffnen des Links durch den NUTZER. Sofern der UNTERNEHMENSPARTNER dem BETREIBER valide Gründe vorlegt, warum die vertraglich vereinbarte Pauschale nicht greifen soll (z.B. bei Ausnutzung der Funktion zur Schädigung des Unternehmens) soll, wird der Betreiber die Anfrage prüfen und nach eigenem Ermessen eine Erstattung vornehmen oder ablehnen. Valide Gründe können z.B. technische Fehler bei der Erfassung, missbräuchliche Nutzung der Funktion etc. sein.
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5.6
Eingabefehler, insb. irrtümlich getätigte Angaben, kann der UNTERNEHMENSPARTNER über die Eingabe der gewünschten Menge und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der UNTERNEHMENSPARTNER Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.
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5.7
Die APP steht an 7 Tagen der Woche 24 Stunden zur Verfügung. Der BETREIBER strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit von der APP an. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen von APP können die Nutzungsmöglichkeiten der UNTERNEHMENSPARTNER zeitweise eingeschränkt oder zeitweise nach billigem Ermessen durch den BETREIBER unterbrochen werden. Der BETREIBER sagt eine Verfügbarkeit von 95% zu.
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5.8
Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen der APP können die Nutzungsmöglichkeiten der UNTERNEHMENSPARTNER zeitweise eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Der BETREIBER ist nicht verpflichtet eine Datensicherung der Daten der UNTERNEHMENSPARTNER vornehmen, die diese in der APP eingeben.
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5.9
Dem UNTERNEHMENSPARTNER obliegt es die mitgeteilte E-Mail-Adresse regelmäßig abzurufen und auch beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass die vom BETREIBER versendeten Nachrichten zur Kenntnis genommen werden können.
6Zusatzinhalte& Zahlungsarten
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6.1
Die Gebühren für Zusatzinhalte richten sich nach den Angaben im jeweiligen Angebot.
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6.2
Einbindung der Zahlungsarten erfolgt mittels Stripe-Connect.
7Speicherung dieser Nutzungsbedingungen
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7.1
Der Text dieser Nutzungsbedingungen wird vom BETREIBER bei der Registrierung gespeichert. Eine Abschrift dieser Nutzungsbedingungen wird dem NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER auf Verlangen gesondert per E-Mail zugesendet. Soweit keine Registrierung erfolgt, wird der BETREIBER die Nutzungsbedingungen auch nicht speichern.
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7.2
Diese Nutzungsbedingungen können auch bei der Installation der App sowie im Rahmen des Registrierungsprozesses abgerufen und ausgedruckt werden.
88. UPLOAD-Funktion - Übertragung notwendiger Nutzungsrechte an UPLOADS
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8.1
Der NUTZER und der UNTERNEHMENSPARTNER sind ausschließlich verantwortlich für die in der App hochgeladenen UPLOADS. Soweit Urheberrechte an UPLOADS bestehen (z.B. bei Video-, Text- oder Bildupload) behält der NUTZER seine Rechte als Urheber und alle ggf. bestehenden weiteren Schutzrechte an den UPLOADS.
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8.2
Wenn ein NUTZER oder UNTERNEHMENSPARTNER urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte UPLOADS bereitstellt, räumt er dem BETREIBER und den zum BETREIBER gehörenden Unternehmen bzw. Auftragsverarbeitern unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese UPLOADS zu Zwecken der Anzeige der Beiträge in der APP selbst bzw. zum jeweils verfolgten Zweck und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zur Bereitstellung in der APP zu bearbeiten und zu nutzen.
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8.3
Damit der BETREIBER die Funktionen der APP anbieten kann und die UPLOADS zur weiteren Verwendung nutzen kann, müssen die UPLOADS vom BETREIBER gespeichert werden. Um die Funktion der APP zu gewährleisten, kann es auch erforderlich sein, dass der BETREIBER die bereitgestellten UPLOADS bearbeiten, insbesondere zuschneiden oder technisch anpassen muss. Das Nutzungsrecht des BETREIBERS umfasst daher insbesondere das Recht, die UPLOADS technisch zu vervielfältigen und zum Zweck der weiteren Bearbeitung technisch aufzubereiten. Sofern im Hinblick auf eine vom Nutzer verwendete Funktion eine Vervielfältigung notwendig ist, überträgt der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER auch diese Rechte an den BETREIBER.
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8.4
Der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER bestätigt mit der Bereitstellung von UPLOADS, dass er bezüglich aller übertragenen UPLOADS ausreichende Rechte besitzt, um dem BETREIBER die gemäß der vorangegangenen Regelungen bezeichneten Rechte zu übertragen und ihm keine entgegenstehenden Rechte Dritter bekannt sind.
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8.5
Mit dem Bereitstellen von UPLOADS bestätigt der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER, dass er keine UPLOADS überträgt, die von Urheberrechten, Handelsgeheimnissen oder Eigentumsrechten bzw. Schutzrechten Dritter geschützt sind und ein UPLOAD keine unerwünschten oder verbotenen Inhalte i.S.d.13.3 beinhaltet.
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8.6
UNTERNEHMENSPARTNER, die UPLOADS durchführen haften gegenüber dem BETREIBER für Schäden, die dem BETREIBER durch UPLOADS entstehen, soweit ein UPLOAD vorsätzlich oder fahrlässig einen Verstoß gegen Rechte Dritter auslöst oder der UNTERNEHMENSPARTNER durch den UPLOAD seine sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten verletzt. Dem UNTERNEHMENSPARTNER bleibt es vorbehalten den Beweis zu erbringen, dass es den Schadenseintritt durch einen UPLOAD nicht zu vertreten hat. Soweit ein UNTERNEHMENSPARTNER einen schadensverursachenden UPLOAD zu verantworten hat, stellt der UNTERNEHMENSPARTNER den BETREIBER von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei. Die Freistellungspflicht gilt nicht, wenn der UNTERNEHMENSPARTNER den Verstoß nicht zu vertreten hat.
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8.7
NUTZER haften gem. den gesetzlichen Bestimmungen für UPLOADS.
9Regelung über Suchergebnisse
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9.1
Die Suchergebnisse im Rahmen der APP orientieren sich grundsätzlich an den vom NUTZER angegebenen Suchparametern, die er in der APP eingegeben und gegebenenfalls angepasst hat.
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9.2
UNTERNEHMENSKUNDEN können die erstellten POSTS mit einem „Boost“ in der Darstellung des Nutzers besser positionieren. Diese werden den NUTZERN dann bevorzugt angezeigt. Die entsprechenden POSTINGS werden bereits auf der Übersichtsseite entsprechend gekennzeichnet.
10Haftung des Betreibers
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10.1
Die Ansprüche des NUTZERS und des UNTERNEHMENSPARTNERS auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den BETREIBER richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen, insbesondere übernimmt der BETREIBER keine Gewähr für die Vollständigkeit sowie für die Richtigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte.
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10.2
Die Haftung des BETREIBERS ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit der BETREIBER, oder der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen des BETREIBERS. Soweit die Haftung des BETREIBERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des BETREIBERS.
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10.3
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den BETREIBER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des BETREIBERS beruhen, haftet der BETREIBER – unabhängig von den vorstehenden Bestimmungen – gemäß den gesetzlichen Regelungen.
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10.4. Die Haftung des BETREIBER nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) bleibt unberührt.
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10.5. Es obliegt dem NUTZER und dem UNTERNEHMENSPARTNER, alle von ihm in die APP eingestellten Informationen regelmäßig zu sichern. Der BETREIBER haftet für Datenverlust, eingeschleppte Viren oder unbefugten Datenzugriff nur im Rahmen der vorstehenden Bedingungen.
11Laufzeit der Nutzungsverhältnisse / Beendigung der Nutzungsverhältnisse
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11.1
Je nach Nutzungsart beginnt das Nutzungsverhältnis mit dem Download der App bzw. der Registrierung oder faktischen Nutzung der APP. Maßgeblich für den Beginn ist stets das zuerst eintreffende Ereignis. Das Nutzungsverhältnis endet bei nicht registrierten Nutzern mit der Deinstallation der App, bei registrierten Nutzern mit Löschen des Nutzeraccount.
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11.2
Die Laufzeit und Kündigungsrechte bezüglich der für UNTERNEHMENSPARTNER verfügbaren PAKETE richtet sich nach den jeweils beim PAKET angegebenen Bestimmungen.
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11.3
Der BETREIBER ist berechtigt das Nutzungsverhältnis zu beenden, wenn ein NUTZER oder UNTERNEHMENSPARTNER entgegen den Bestimmungen der Ziffern 13 bzw. 14 dieser AGB handelt.
12Datensicherheit und Datenschutz
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12.1
Der BETREIBER ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit der Daten der NUTZER auf der Plattform zu gewährleisten, gleichwohl kann der BETREIBER nicht die unbeschränkte Integrität der APP garantieren. Ergänzend wird auf die Regelung in Ziffer 10.5 verwiesen.
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12.2
Für die Nutzung der APP wird auf die Datenschutzerklärung des BETREIBERS in der APP verwiesen.
13Pflichten der NUTZER
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13.1
Es liegt in der Verantwortung des NUTZER sicherzustellen, dass die von Ihm Online gestellten POSTS einschließlich der verwendeten Bilder allen rechtlichen Anforderungen genügen und keine Rechte Dritter verletzen.
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13.2
Der NUTZER hat es zu unterlassen, POSTS zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der BETREIBER behält sich vor, das Einstellen bestimmter POSTS an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Zusätzliche Anforderungen werden dem NUTZER entsprechend mitgeteilt.
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13.3 Der NUTZER verpflichtet sich die APP nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
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13.3.1
keine Eingriffe in Telekommunikationsnetze vorzunehmen,
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13.3.2
keine nationalen oder internationalen Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen,
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13.3.3
nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, insbesondere §§ 184 ff. StGB (Verbreitung pornographischer Schriften), §§ 86 f. StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten), § 126 StGB (Androhung von Straftaten), § 129a Abs. 3 StGB (Werbung für eine terroristische Vereinigung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130 a StGB (Anleitung zu Straftaten), § 131 StGB (Gewaltdarstellung), § 201a StGB (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen.
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13.3.4
keine sonstigen illegalen Aktivitäten über die APP zu entfalten.
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13.3.5
Unwahrheiten oder Falschdarstellungen über Funktionen der APP bereitzustellen und/oder einzustellen, die ungesetzlich, obszön, verleumderisch, ehrenrührig, bedrohlich, pornographisch, pädophil, revisionistisch (Leugnen der Existenz des Holocaust), belästigend, hasserfüllt, rassistisch, fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend und/oder ethnisch beleidigend sind und/oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Inhalte enthalten und/oder die eine Marke und/oder ein sonstiges Schutzrecht eines Dritten herabsetzen bzw. verletzen.
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13.3.1
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13.4
Aktivitäten der NUTZER, die über die im Rahmen einer üblichen Nutzung hinausgehen, insbesondere solche Aktivitäten, die darauf abzielen, die Nutzung der APP und/oder einzelner Funktionen für andere NUTZER zu erschweren oder funktionsuntauglich zu machen, sind zu unterlassen. Hierzu zählen insbesondere Aktivitäten, die die physikalische oder logische Struktur der APP oder einzelner Funktionen über das Maß der vorgesehenen Nutzung hinaus beeinträchtigen können und/oder zu einer ungewöhnlich hohen Auslastung App bzw. der damit verbundenen Server und/oder Funktionen führen können. Wenn solche Aktivitäten eines NUTZERS darauf abzielen, die APP oder die Funktionen funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, behält sich der BETREIBER eine zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.
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13.5
Der NUTZER ist verpflichtet den BETREIBER über einen vermuteten Missbrauch der Zugangsdaten zur APP unverzüglich per E-Mail an info@hej.greenzu informieren. Der BETREIBER wird in diesem Fall den Zugang des NUTZERS unverzüglich sperren.
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13.6
Soweit der Nutzer mittels seines Benutzerkontos auf die APP zugreift, ist das persönliche Passwort eine wichtige Sicherungsmaßnahme bei der Nutzung. Um einen Zugriff Dritter auf Ihre Daten zu vermeiden, verlassen Sie die App mit dem Logout-Button, sofern Sie die App nicht vollständig schließen möchten. Der NUTZER ist verpflichtet, sein Passwort, seine PIN, E-Mail-Adresse sowie alle sonstigen Daten, die einen Zugang zur App ermöglichen, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern oder vom BETREIBER ändern zu lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von derartigen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben.
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13.7
Die Weitergabe von Inhalten der App an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne Zustimmung des BETREIBERS nicht gestattet. Es ist untersagt die App ganz oder teilweise mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame oder iFrame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten der App mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren (sog. Screenscraping) und weiterzuverarbeiten.
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13.8
Dem NUTZER ist es untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten der App zu verändern und/oder zu beseitigen.
14Pflichten der UNTERNEHMENSKUNDEN
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14.1
Die Regelungen der Ziffer 13 gelten analog für UNTERNEHMENSKUNDEN. Zudem gelten für die Unternehmenskunden die in dieser Ziffer aufgeführten weitergehende Pflichten.
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14.2
Der UNTERNEHMENSKUNDE ist dazu verpflichtet die im Rahmen der BASELINE MERKMALE angegebene Bestätigung, dass er die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt wahrheitsgemäß nach besten Wissen und Gewissen durchzuführen. Zudem ist der UNTERNEHMENSKUNDE dazu verpflichtet den BETREIBER darüber zu informieren, falls einzelnen Angeboten durch spätere Feststellung oder Änderung der den BASELINE MERKMALE zu Grunde liegenden Eigenschaften die Kriterien nicht mehr eingehalten werden. Der UNTERNEHMENSKUNDE kann der entsprechende POST entweder selbst löschen oder mit dem BETREIBER das weitere Vorgehen besprechen.
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14.3
Der UNTERNEHMENSKUNDE ist sich bewusst, dass die Plattform nur für tatsächlich im Rahmen der Kriterien liegende Produkte, Events und Dienstleistungen gedacht ist und wird bei der Erstellung von POSTS und bei der Bewerbung eigener Leistungen kein „Greenwashing“ betreiben. POSTS dürfen nur dann veröffentlicht werden, wenn sie tatsächlich substantiell den Werten der BASELINE MERKMALE entsprechen.
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14.4
Den UNTERNEHMENSKUNDEN ist es untersagt eine bezahlte Werbepartnerschaft mit den NUTZERN einzugehen. Die Reviews und POSTINGS der NUTZER dienen als moralische und gesellschaftliche Kontrollinstanz und dürfen nicht manipuliert werden.
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14.5
Die UNTERNEHMENSKUNDEN dürfen in ihren POSTINGS keine bewusst oder offenkundig falschen Informationen veröffentlichen.
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14.6
Der UNTERNEHMENSKUNDE ist bei der Erstellung von POSTINGS für die Einhaltung etwaiger gesetzlicher Vorschriften selbst verantwortlich.
15Vertragslaufzeit, Kündigung, Sanktionen und Sperrung
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15.1
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem zwischen dem NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER und dem BETREIBER geschlossenen Vertrag.
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15.2
Das Recht zur vorläufigen Sperrung eines NUTZERS bzw. UNTERNEHMENSPARTNERS oder einer fristlosen Kündigung gemäß den nachfolgenden Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.
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15.3
Soweit eine Sperrung oder Einschränkung erfolgt, wird der BETREIBER dem NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER die Gründe hierfür auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln. Der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER kann mit dem BETREIBER in Kontakt treten, um die Gründe der Sperrung oder Einschränkung zu besprechen. Der BETREIBER wird auf Anfrage des NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER innerhalb von 7 Werktagen zu den Anmerkungen des NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER Stellung nehmen.
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15.4 Falls konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter und/oder diese Nutzungsbedingungen verletzt hat, behält sich der BETREIBER z.B. zum Schutz von NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNERN oder Dritten vor betrügerischen Aktivitäten und/oder gesundheitlichen Schäden das Recht vor, die nachfolgenden Maßnahmen zu ergreifen:
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• Löschen bzw. Sperren von POSTS;
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• Verwarnung des NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER;
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• Verzögerung der Veröffentlichung von POSTS und sonstigen Inhalten;
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• Einschränkung der Nutzung der APP;
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• Vorläufige Sperrung des Nutzerkontos eines NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER für bis zu drei Kalendermonate;
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• Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund;
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• Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt der BETREIBER die berechtigten Interessen des betroffenen NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER den Verstoß nicht verschuldet hat.
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15.5 Der BETREIBER kann einen NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER endgültig von der Nutzung der APP ausschließen (fristlose Kündigung), wenn
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• die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER oder Dritter geboten ist;
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• er bewusst die Suchergebnisse manipuliert;
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• er über die APP illegale oder bewusst rechtswidrige Inhalte anbieten möchte oder das Anbieten der Stellplätze zur Ermöglichung oder Verdeckung von Straftaten dient;
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• er falsche Kontaktdaten innerhalb seines Nutzerkontos hinterlegt hat;
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• er sein Anbieterkonto auf einen Dritten übertragen hat oder Dritten hierzu Zugang gewährt, ohne dies vorab mit dem BETREIBER besprochen zu haben;
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• er andere NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER in erheblichem Maße schädigt;
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• er wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere Vereinbarungen mit dem BETREIBER verstößt;
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• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
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15.6
Nachdem ein NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER endgültig durch eine fristlose Kündigung gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos, soweit nicht die Gründe, die zur Sperrung geführt haben nachträglich wegfallen oder sich als falsch herausgestellt haben.
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15.7
Sobald ein NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER gesperrt oder der Nutzungsvertrag des ANBIETERS gemäß diesem Paragraph gekündigt wurde, darf dieser NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER die APP auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die zum Zeitpunkt der Kündigung bestehenden Gebührenansprüche des BETREIBER gegenüber dem NUTZER bzw. UNTERNEHMENSPARTNER, soweit diese aus der Zeit der Sperrung herrühren. Für die Zeitspanne einer vorübergehenden Sperrung entfallen die Nutzungsgebühren.
16Vorrang der deutschen Fassung
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16.1
In Bezug auf die Nutzung der APP ist stets die deutsche Sprachfassung dieser Nutzungsbedingungen maßgeblich. Soweit der BETREIBER automatisierte Übersetzungen der deutschen Sprachfassung dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung stellt, bleibt für die rechtliche Beurteilung und Auslegung der entsprechenden Klauseln in Bezug auf die Nutzung der APP stets die deutsche Sprachfassung dieser Nutzungsbedingungen maßgeblich.
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16.2
Dies gilt insbesondere sofern Unterschiede oder Widersprüche zwischen der deutschen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung dieser Nutzungsbedingungen auftreten sollten.
17Änderungen der Bestimmungen
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17.1
Der BETREIBER ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zukünftig zu ändern. Bei zukünftigen Änderungen wird der BETREIBER die NUTZER und UNTERNEHMENSPARTNER unter der registrierten E-Mail-Adresse über die bevorstehenden Änderungen per E-Mail vorab informieren.
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17.2
Für den Fall, dass der NUTZER und UNTERNEHMENSPARTNER trotz Änderung der Nutzungsbedingungen die APP weiterhin nutzt, erklärt er sich mit den Änderungen einverstanden, so dass der BETREIBER die weitere Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen behandeln wird.
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17.2
Soweit durch die Änderung ein wesentlicher Vertragsbestandteil verändert wird, dessen Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht), erfolgt die Änderung nur nach ausdrücklicher Zustimmung des NUTZER oder UNTERNEHMENSPARTNER. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NUTZER oder UNTERNEHMENSPARTNER regelmäßig vertraut und vertrauen darf; hierunter fallen insbesondere auch Vereinbarungen über die an den BETREIBER zu zahlende Vergütung und die nachträgliche Änderung der Kriterien zur Zulassung auf die Plattform.
18Systemvoraussetzungen
Für die Nutzung der App gelten bestimmte Mindestsystemanforderungen, mit denen diese getestet wurden und für deren Nutzung die App ausgelegt sind. Bei Verwendung älterer oder anderer Programme, Betriebssysteme oder Geräte kann es zu Darstellungs- und Funktionsfehlern kommen. Wir empfehlen jeweils die Nutzung einer aktuellen Version der verwendeten Betriebssysteme.
19Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung& VSBG für NUTZER
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19.1
NUTZER, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ ( https://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen. Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 19.1 und 19.1 unberührt.
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19.2
Für NUTZER, besteht grundsätzlich die Möglichkeit ein alternatives Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG anzustreben. Das alternative Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.Der BETREIBER nimmt nicht an dem alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teil.
20Schlussbestimmungen
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20.1
Der BETREIBER ist berechtigt, für den Betrieb der APP Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
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20.2
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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20.3
Ist der NUTZER Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des BETREIBERS in 60385 Frankfurt.
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20.4
Gegenüber Verbrauchern wirkt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.